Ansprache von KPL-Präsident Ali Ruckert auf dem »Wisefest« der »Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek«
Sozialabbau verhindern, Kapitalismus abschaffen
Es ist notwendig, daß die schaffenden Menschen sich solidarisch und konsequent gegen den von den Unternehmern geforderten und von der Regierung beschlossenen Sozialabbau wehren. Und wir brauchen eine starke kommunistische Zeitung und eine starke Kommunistische Partei, damit auch in Luxemburg die Kräfte immer stärker werden, die sich dafür einsetzen, daß der Mensch tatsächlich über den Profit gestellt wird und daß sozial gerechte, demokratische und friedliche gesellschaftliche Verhältnisse geschaffen werden. Das erklärte KPL-Präsident Ali Ruckert anläßlich des Pressefestes der »Zeitung« am 4. Juli 2010 in Sanem.
Offener Brief an die Botschafterin der Republik Polen Schluss mit der Kriminalisierung kommunistischer Symbole – Schluß mit der antikommunistischen Hexenjagd!
Mit Empörung hat die Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL) festgestellt, dass am 8. Juni 2010 im EU-Land Polen ein Gesetz in Kraft tritt, das kommunistische Symbole kriminalisiert. In einem offenen Brief an die polnische Botschafterin fordert die KPL , dass die gesetzlichen Bestimmungen, welche kommunistische Symbole verbieten, sofort außer Kraft gesetzt werden, die antikommunistische Hexenjagd beendet wird, und die Kommunisten ihre politischen Aktivitäten ausüben können, ohne diskriminiert und schikaniert zu werden.
KPL verurteilt Staatsterrorismus Israels
KPL-Präsident Ali Ruckert während seiner Ansprache gelegentlich des vom »Comité pour une Paix juste au Proche-Orient« am 1. Juni 2010 in Luxemburg organisierten Protest.
Mit Erschütterung und Empörung hat die Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL) den am Montag erfolgten Überfall der israelischen Streitkräfte auf den internationalen Schiffskonvoi für Gaza, bei dem zahlreiche Menschen getötet oder verletzt wurden, zur Kenntnis genommen. Dass der Hilfskonvoi in internationalen Gewässern mit brutaler Waffengewalt aufgebracht wurde, ist ein besonders schwerer Akt der Piraterie, heißt es in einer Stellungnahme der KPL, in welcher die Luxemburger Regierung aufgefordert wird, den Staatsterror Israels, der unter dem Schutzschild der USA erfolgt und von der EU geduldet wird, nicht nur zu verurteilen, sondern jegliche Zusammenarbeit mit Israel im Militär- und Sicherheitsbereich einzustellen und die wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen auf Eis zu legen, solange die israelische Regierung das Völkerrecht mit Füßen tritt und Staatsterrorismus betreibt.
Gedenkfeuer der KPL zum 65. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus
»Die Sowjetunion trug die Hauptlast des Krieges«
Aus Anlass des 65. Jahrestags der Befreiung vom Faschismus hatte die Kommunistische Partei Luxemburgs am 8. Mai zu einer Gedenkveranstaltung vor dem russisch-sowjetischen Ehrenmal in Esch-Lallingen eingeladen. KPL-Präsident erinnerte daran, dass es die Sowjetunion war, die die Hauptlast des Krieges gegen den Faschismus trug. Im Anschluß legte die KPL auch Blumen am Grab von Zénon Bernard (1893-1942) nieder und ehrte damit ihn und alle von den Nazis ermordeten Kommunisten.
»Die ‚Lösungen’ der Regierung werden die Krise noch verschärfen«
Kommunisten präsentieren 21 Alternativen zum Sozialabbauprogramm der Regierung
Zusammen mit den Gewerkschaften wollen sich die Kommunisten dagegen wehren, daß die Schaffenden zum zweiten Mal für die – nicht von ihnen verschuldete! – kapitalistische Krise bezahlen müssen. »Mit Kurzarbeit, dem Abbau von Arbeitsposten mit Lohnsenkungen wurden die negativen Auswirkungen der Krise bereits auf die Schaffenden abgewälzt; nun sollen sie mit Steuererhöhungen, Sozialabbau und einer noch höheren Arbeitslosigkeit zum zweiten Mal zahlen«, kritisierte KPL-Präsident Ali Ruckert gestern auf einer Pressekonferenz im Escher Rathaus. Parallel dazu seien Verschlechterungen bei den Sozialversicherungen geplant, die zu Lasten der Rentner und Kranken gehen.
KPL schlägt Alternativen zu Sozialabbau vor Kommunisten bekräftigen Solidarität mit den Gewerkschaften
Die Kommunistische Partei Luxemburgs hat mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, dass die Gewerkschaftsvertreter dem Druck von Regierung und Patronat in der Triparite standhielten und sich weigerten, einer weiteren Indexmanipulation und zusätzlichen Maßnahmen zuzustimmen, welche die arbeitenden Menschen stark belasten würden. Statt dass soziale Leistungen in Frage gestellt werden und die arbeitenden Menschen zusätzlich belastet werden sollen, fordert die KPL, dass das Geld dort genommen wird, wo es ist, bei den Reichen und beim Groß- und Finanzkapital. Die KPL schlägt konkrete Alternativen zum Sozialabbau vor.
Es gibt Alternativen zum Sozialabbau, sagt die KPL
Nehmt das Geld dort, wo es ist: bei den Reichen und beim Groß- und Finanzkapital!
Die Forderungen der Patronatsorganisationen sind eindeutig: keine Lohnindexierung, keine Erhöhung des Mindestlohnes und kein Rentenajustement während der nächsten zwei Jahre. Auch das Sparpaket der CSV/LSAP-Regierung liest sich wie eine lange Liste sozialer Grausamkeiten: Indexmanipulation, Erhöhung der »Solidaritätssteuer«, Einführung einer speziellen Abgabe auf alle Löhne, Gehälter und sonstige Einkommen, Abschaffung des Rentenajustements vom 1. Januar 2011, keine Anhebung des Punktwerts im öffentlichen Dienst, keine Anpassung der Steuertabellen an die Inflation… Die Kommunisten sagen: Es gibt Alternativen, vorausgesetzt man nimmt das Geld dort, wo es ist: bei den Reichen und beim Groß- und Finanzkapital. Einzelheiten in dieser Nummer.
Zentralkomitee der KPL fordert Referendum über etwaige Tripartite-Abmachungen
Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Luxemburgs befasste sich in seiner Sitzung vom 22. April 2010 eingehend mit den von der Regierung in der Tripartite vorgelegten Sparmaßnahmen, welche darauf hinauslaufen, dass die Schaffenden für eine Krise bezahlen müssten, die sie nicht verschuldet haben. Die Zentralkomitee lehnt die angekündigten sozialen Grausamkeiten, selbst dann wenn sie abgeschwächt werden sollten, und etwaige Steuererhöhungen für die arbeitenden Menschen kategorisch ab und ruft die Gewerkschaften auf, nicht einzuknicken und jegliche Verschlechterungen für die Schaffenden weiter konsequent abzulehnen. Sollte es zu einer wie auch immer gearteten Übereinkunft in der Tripartite kommen, fordert das Zentralkomitee der KPL, dass das Volk darüber in einem Referendum be¬finden kann. Das Zentralkomitee befasste sich weiter mit dem 90. Jahrestag der Gründung der KPL, der am 2. Januar 2011 begangen wird, und beschloss, im Laufe des kommenden Jahres eine Reihe von Veranstaltungen im Zeichen dieses bedeutsamen historischen Ereignisses durchzuführen.
KPL lehnt Sozialabbau kategorisch ab und richtet einen Appell an alle ehrlichen Sozialisten
»Die Kommunistische Partei Luxemburgs hat mit Empörung zur Kenntnis genommen, dass die CSV/LSAP-Regierung Defizite im Staatshaushalt als Vorwand nehmen will, massiven Sozialabbau für die schaffenden Menschen durchzusetzen. Die KPL lehnt die geplanten Austeritätsmaßnahmen kategorisch ab, begrüßt, dass OGBL, CGFP und Landesverband sich solidarisch jedem Sozialabbau vehement widersetzen wollen und hofft, dass sich dem alle anderen Gewerkschaften anschließen werden«, heißt es in einer am 13. April 2010 veröffentlichten Erklärung der Kommunistischen Partei.
KPL und PTB rufen zum gemeinsamen Widerstand gegen die weitere Abwälzung der Krisenfolgen auf die Stahlarbeiter auf
Kommunisten fordern Erhalt aller Stahlstandorte
und
Arbeitsplätze
Einen Monat nach der von einer Protestkundgebung der Kommunisten begleiteten Stahltripartite kamen mit der Stahlindustrie befaßte Aktivisten der Partei der Arbeit Belgiens (PTB) und der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL) am 2. April 2010 in Esch/Alzette zusammen, um die Konzernstrategie von ArcelorMittal zu analysieren, ihre Solidarität mit den Beschäftigten zu bekräftigen und zum gemeinsamen Widerstand gegen die weitere Abwälzung der Krisenfolgen auf die Stahlarbeiter aufzurufen. Anschließend fand im Escher Rathaus eine Pressekonferenz statt, die nach den Worten von KPL-Präsident Ali Ruckert auch im Namen vieler Stahlarbeiter abgehalten wurde, »die sich aus Angst vor Repressionen nicht an die Öffentlichkeit trauen«.
Erste Sitzung der Tripartite
Kommunisten manifestieren »géint all Sozialofbau!«
»Géint all Sozialofbau!« – die Botschaft, welche Militanten der Kommunistischen Partei den Teilnehmern des Koordinationskomitees der Tripartite am 17. März vor dem Außenministerium übermittelten, war deutlich. »Wir meinen, dass die Regierung das Geld dort nehmen soll, wo es ist: bei den Reichen und beim Groß- und Finanzkapital« erklärte KPL-Präsident Ali Ruckert im Gespräch mit Premierminister Juncker. Die Kommunisten machten kein Hehl daraus, dass sie den »Piquet de protestation« vor der ersten Zusammenkunft der Tripartite organisiert hatten, um deutlich zu machen, dass es nicht sein kann, dass die schaffenden Menschen für eine kapitalistische Krise bezahlen sollen, die sie nicht verschuldet haben.
Aktivitäten der Femmes Communistes
zum
Internationalen Frauentag
Forderungen und rote Nelken
Aus Anlass des Internationalen Frauentages (8. März) legten die Femmes Communistes Blumen am Grab von Gredy Bausch-Regenwetter in Steinsel nieder, hatten einen Informationsstand in der Alzettestraße in Esch/Alzette, wo sie die »Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek« mit mehreren Spezialseiten zum Internationalen Frauentag an die Frau brachten und Unterschriften unter eine Petition für die Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs sammelten, und verteilten ein Flugblatt mit ihren Forderungen und rote Nelken vor der Firma Elth in Steinsel, ein Betrieb, in welchem mehrheitlich Frauen arbeiten.
Solidarität zum Internationalen Frauentag
Erstmals wurde der Internationale Frauentag im Jahre 1910 auf Vorschlag von Clara Zetkin (später Mitbegründerin der Kommunistischen Partei Deutschlands) von sozialdemokratischen Frauen proklamiert. Seither und bis heute nehmen kommunistische Parteien und Frauenorganisationen in der ganzen Welt den Tag zum Anlass, um verstärkt auf die Unterdrückung und Diskriminierung der Frauen aufmerksam zu machen und grundlegende gesellschaftliche Veränderungen als Voraussetzung für die wirkliche Gleichberechtigung und die soziale Befreiung der Frau zu fordern.
Briefträger, Postbüros und Universaldienst erhalten!
Um über die katastrophalen Auswirkungen von Liberalisierung und Privatisierung im Postwesen zu informieren und gleichzeitig ihre Solidarität mit den Beschäftigten der Post zu bekunden, führte die Kommunistische Partei Luxemburgs am 19. Februar 2010 eine Verteilungsaktion vor den drei größten Postämtern in der Hauptstadt und in Esch/Alzette und im Verteilerzentrum auf »Krakelshaff« bei Düdelingen eine Verteilungsaktion durch. Die Militanten der KPL, die an der Aktion teilnahmen, hatten Schilder mit der Aufschrift »Bréifdréier, Postbüroen an Universaldéngscht erhalen!« umgehängt und verteilten die Freitagausgabe der »Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek« mit einer Stellungnahme der KPL und einem Interview mit dem Präsidenten der »Bréifdréieschgewerkschaft« Eugène Kirsch, der zu den Herausforderungen im Postwesen und den Abbau- und Privatisierungsplänen der Postdirektion Stellung bezog.
Treffen zwischen der KPL und dem Betriebsausschuss der Brauerei Diekirch
Die Sprache der Solidarität
Im fünfundsechzigsten Jahr nach den Atombombenabwürfen der Luftwaffe der USA auf Hiroshima und Nagasaki entspricht das Streben nach einer Welt ohne Atomwaffen den Friedenswünschen der Menschen. Die Kommunistische Partei Luxemburgs schließt sich der Initiative von 250 Friedensorganisationen aus aller Welt an, die Unterschriften für eine Welt ohne Atomwaffen sammeln, die im Mai in New York an den Generalsekretär der UNO übergeben werden.
Le KPL soutient la nouvelle campagne du Comité »Liberté pour les Cinq« - Luxembourg
Plus que jamais les Cinq ont besoin de ta solidarité. Envoie donc toi aussi une lettre à Jean Asselborn, ministre des Affaires étrangères, afin qu’il intercède en faveur des Cinq, non seulement auprès autorités états-uniennes, mais également auprès de ses homologues de l’Union européenne. Il te suffit de décharger le modèle, de le compléter (Nom, prénom, adresse) et de le signer, avant de l’envoyer par la poste.
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Für eine Welt ohne Atomwaffen!
Im fünfundsechzigsten Jahr nach den Atombombenabwürfen der Luftwaffe der USA auf Hiroshima und Nagasaki entspricht das Streben nach einer Welt ohne Atomwaffen den Friedenswünschen der Menschen. Die Kommunistische Partei Luxemburgs schließt sich der Initiative von 250 Friedensorganisationen aus aller Welt an, die Unterschriften für eine Welt ohne Atomwaffen sammeln, die im Mai in New York an den Generalsekretär der UNO übergeben werden.