Für Frieden im Nahen Osten
KPL solidarisch mit dem Volk von Palästina
Anläßlich des Internationalen Tages der Solidarität mit Palästina am 29. November fordert die Kommunistische Partei Luxemburgs dringende Maßnahmen zur Herstellung eines dauerhaften Friedens im Nahen Osten. Die Regierung Luxemburgs wird aufgefordert, sich in der UNO, der EU und in allen internationalen Gremien für die Umsetzung der Beschlüsse der UNO einzusetzen. Dazu gehört in erster Linie die Räumung aller von Israel im Krieg von 1967 besetzten Gebiete und die Schaffung eines eigenen palästinensischen Staates mit Ostjerusalem als Hauptstadt.
Die KPL erklärt sich solidarisch mit allen Friedenskräften in Palästina, in Israel und im Nahen Osten, die für eine sofortige und dauerhafte Einstellung der Errichtung israelischer Siedlungen auf palästinensischem Territorium eintreten und schließt sich bedingungslos der Forderung an, die schändliche Mauer zwischen Israel und den Palästinensergebieten abzureißen. Eine Freilassung der mehr als 10.000 palästinensischen politischen Gefangenen durch Israel wäre eine wichtige Voraussetzung für die Herstellung eines gutnachbarlichen Verhältnisses zwischen Israelis und Palästinensern. Darüber hinaus ist eine umfassende militärische Abrüstung, ein Verbot der Herstellung und des Besitzes von Nuklearwaffen sowie die Schaffung einer kernwaffenfreien Zone im Nahen Osten dringend notwendig.
(Mitgeteilt von der KPL)