Sofortige integrale Wiederherstellung
des Indexmechanismus
KPL ruft zur Teilnahme an Protestpiquet des Landesverbandes auf
Die Kommunistische Partei Luxemburgs stellt fest, dass ihre Forderung nach einem sofortigen Ende der Indexmanipulation und einer integralen Wiederherstellung des Indexmechanismus inzwischen in zunehmendem Maße auch von den Gewerkschaften aufgegriffen wird.
Die KPL hatte sich 2006 konsequent gegen die von Tripartite und Regierung beschlossene Indexmanipulation ausgesprochen, seither eine Kampagne »Géint all sozialen Ofbau!« durchgeführt und die Gewerkschaften wiederholt dazu aufgerufen, sich gemeinsam gegen den Sozialabbau zur Wehr zu setzen.
Die KPL begrüßt die Entscheidung der FNCTTFEL (Landesverband), am Donnerstag, den 10. Juli 2008, von 14.00 bis 14.30 Uhr vor der Abgeordnetenkammer, ein Protestpiquet für die sofortige integrale Wiederherstellung des Indexmechanismus durchzuführen und ruft ihre Mitglieder, die zu diesem Zeitpunkt nicht arbeiten, auf, sich am Protestpiquet zu beteiligen.
Kommunistische Partei Luxemburgs
Pressekonferenz der KPL
Die Indexmanipulation sofort
rückgängig
machen!
Die wirtschaftliche und finanzielle Situation ist so gut, dass es keine Rechtfertigung dafür geben kann, den von Tripartite, Regierung und Parlament beschlossenen Sozialabbau aufrechtzuerhalten. Die Kommunistische Partei fordert die Regierung und das Parlament auf, alle 2006 beschlossenen Austeritätsmaßnahmen zurückzunehmen und den Indexmechanismus sofort wieder in vollem Umfang in Kraft zu setzen. Das erklärte KPL-Präsident Ali Ruckert am Donnerstag, den 27. Juni 2008 anlässlich einer Pressekonferenz der Kommunisten im Escher Rathaus (unser Bild, von links nach rechts: Edoardo Tiberi, Ali Ruckert, Gilbert Simonelli).
Weiteres Urteil der EU-Klassenjustiz gegen
die Schaffenden
Am 19. Juni 2008 hat der Europäische Gerichtshof ein weiteres Mal eine skandalöse Entscheidung auf dem Buckel der schaffenden Menschen zugunsten des Kapitals getroffen. Mit ihrer Entscheidung hat die EU-Klassenjustiz Tür und Tor für die Zerschlagung der bestehenden sozialen Gesetzgebung, eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen, eine Harmonierung des Preises der Arbeitskraft nach unten und eine höhere Ausbeutung der Schaffenden geöffnet, heißt es dazu in einer Stellungnahme der KPL.
KPL fordert:
Keine Steuergelder für Helikopter in Afghanistan und Aufrüstung der Armee!
Mit Entsetzen hat die Kommunistische Partei Luxemburgs zur Kenntnis genommen, dass die CSV/LSAP-Regierung beschlossen hat, die Beteiligung Luxemburgs am schmutzigen Krieg der USA und der NATO in Afghanistan ausweiten, indem sie sich an der Finanzierung von weiteren Hubschraubern für die Besatzungsarmeen beteiligen wird. Nach der Bestellung eines militärischen Transportflugzeugs und 48 gepanzerten Wagen Dingo2 für die zwei Aufklärungskompanien der Armee, ist dies ein weiterer Schritt in der Rekordaufrüstungspolitik der CSV/LSAP-Regierung, der Luxemburg tiefer in die militaristische Aggressionspolitik der USA und der NATO verwickelt. Ganz zu schweigen davon, dass diese zusätzliche Vergeudung von Steuergeldern im Endeffekt wieder auf Kosten der Sozialpolitik gehen wird. Die Kommunistische Partei Luxemburgs verurteilt diese militaristische Entscheidung und fordert die Regierung auf, die Luxemburger Soldaten aus Afghanistan zurückzuziehen, jede militärische Hilfe für die Aggressoren einzustellen und die Bestellung des militärischen Transportflugzeugs und der gepanzerten Wagen Dingo2 sofort aufzukündigen. Schluss mit der Aufrüstung!
Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL)
Esch/Alzette, den 3. Juni 2008
KPL lehnt antidemokratischen, militaristischen und neoliberalen EU-Reformvertrag ab
Mit Bedauern stellt die Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL) fest, dass das Parlament am 29. Mai 2008 – ohne dass das Volk sich in einem Referendum äußern durfte – den »Reformvertrag von Lissabon« ratifizierte. Tatsache ist, dass mit dem Lissabonner Vertrag die antidemokratische, militaristische und neoliberale Ausrichtung der Europäischen Union weitergeführt und verstärkt wird. Deshalb lehnt die KPL die kapitalistische Europäische Union und den »Reformvertrag von Lissabon« ab und tritt für eine Zusammenarbeit der Völker in Europa im Interesse der Demokratie, der sozialen Gerechtigkeit und des Friedens ein.
KPL zur Lage der Nation
Punktuelle Verbesserungen,
aber Indexmanipulation bleibt
bestehen
In seiner Sitzung vom 22. Mai 2008 befasste sich das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Luxemburgs eingehend mit der Rede von Premierminister Juncker zur Lage der Nation. Das Zentralkomitee stellt fest, dass die CSV/LSAP-Regierung an den im Jahr 2006 beschlossenen Sozialabbaumaßnahmen, welche alle Lohnabhängigen belasten, festhält. Die angekündigten sozialen Maßnahmen für einen Teil der von der Politik des Sozialabbaus und der Preiserhöhungen am stärksten betroffenen Bevölkerungsteile sind grundsätzlich zu begrüßen, weil sie die negativen Folgen des Sozialabbaus etwas abfedern, sollten aber nicht darüber hinweg täuschen, dass die CSV/LSAP-Regierung kein Konzept hat, um die Armut zu beseitigen, die immer wieder versprochene Vollbeschäftigung herzustellen und die Wohnungsnot zu überwinden.
Tag des Sieges über den Hitlerfaschismus – Gedenkfeier am russisch-sowjetischen Ehrenmal in Esch/Lallingen
"Die Opfer der Sowjetmenschen dürfen nicht vergessen werden"
Einen Tag vor dem 8. Mai – Tag des Sieges über den Hitlerfaschismus – fand auf dem Lallinger Friedhof in Esch/Alzette eine Gedenkfeier am Denkmal statt, das nach dem Zweiten Weltkrieg für die Sowjetbürger errichtet wurde, die ihr Leben im Kampf gegen den Hitlerfaschismus ließen oder von den Nazis als Kriegsgefangene und Zwangsarbeiter nach Luxemburg verschleppt wurden. Der russische Botschafter Edouard Malayan, Schöffe Henri Hinterscheid als Vertreter der Escher Gemeindeverwaltung, Ali Ruckert und Gilbert Simonelli als Vertreter der Kommunistischen Partei Luxemburgs und Angehörige der verschiedenen russischen Institutionen legten Blumen am Ehrenmal nieder
Rencontre fraternelle entre communistes
portugais et
luxembourgeois
Le samedi 3 mai 2008, le secrétaire général du Parti Communiste Portugais (PCP), Jerónimo de Sousa, est venu au Luxembourg pour assister à l’assemblée générale de la section du PCP du Luxembourg et s’informer sur la situation sociale actuelle des travailleurs émigrés portugais, l’immigration portugaise étant la plus importante dans notre pays. Vu les bonnes relations existant depuis toujours entre les partis communistes portugais et luxembourgeois, le secrétaire général du PCP a logiquement profité de son passage au Luxembourg pour rencontrer son homologue, Ali Ruckert, président du Parti Communiste Luxembourgeois (KPL).
Une visite d’amitié
A l’occasion de son passage au Luxembourg, Jorge Quesada, sub-directeur du département d’Europe du Ministère des Affaires étrangères cubain, a tenu à réaliser une visite d’amitié au quotidien communiste »Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek«. Il était accompagné de Elio Rodriguez, ambassadeur de Cuba et de Eduardo Perera, conseiller politique de l’Ambassade de Cuba à Bruxelles. Lors de l’entretien, il a notamment été question de l’évolution de la situation à Cuba et des relations entre Cuba et l’Union européenne, à propos desquelles il a rappelé que Cuba a toujours souhaité avoir des relations avec l’Union européenne, mais que cela ne sera possible qu’une fois que les sanctions qui lui ont été imposées par l’Union européenne auront été définitivement levées. A cette occasion, Ali Ruckert, président du KPL, a réaffirmé au nom du parti, la solidarité avec la Révolution cubaine ainsi qu’avec les cinq antiterroristes cubains emprisonnés illégalement aux Etats-Unis depuis bientôt dix ans. (Sur la photo, de gauche à droite : Ali Ruckert, Ivano Iogna Prat, Elio Rodriguez, Jorge Quesada et Eduardo Perera.)