Für eine andere, gerechte, sozialistische Welt
11. Internationale Treffen
von kommunistischen und
Arbeiterparteien
Einen stimmungsvollen, ja stürmischen Abschluß bereiteten hunderte Aktivisten der beiden indischen kommunistischen Parteien KPI und KPI(Marxistisch) den Teilnehmern des 11. Internationalen Treffens kommunistischer und Arbeiterparteien am 22. November 2009. Minutenlang erklangen in der Mavalankar-Halle von Neu-Delhi ihre Sprechchöre wie »Inqelab Sindabad« (Es lebe die Revolution) und »Lal Salaam to the delegates« (Roter Gruß den Delegierten). Auf Bannern und Transparenten Hammer und Sichel auf rotem Grund und Losungen wie »Proletarier aller Länder vereinigt euch!« und »Schluß mit der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen!«
Drei Tage hatten die 83 Delegierten von 57 Parteien aus 47 Ländern von fünf Kontinenten in der indischen Hauptstadt das Thema »Die internationale kapitalistische Krise. Der Kampf der Arbeiter und Völker. Die Alternativen und die Rolle der kommunistischen und der Bewegung der Arbeiterklasse« beraten. In der am 22. November einmütig verabschiedeten »Deklaration von Delhi« wurden die Schwerpunkte zusammengefaßt.
Systemkrise des Kapitalismus
Das Dokument charakterisiert die gegenwärtige globale Rezession als Systemkrise des Kapitalismus, was dessen historische Grenzen sowie die Notwendigkeit seiner revolutionären Beseitigung zeigt. Mit Hilfe der Weltbank, des IWF und anderer Institutionen suche der Imperialismus nach »Lösungen«, die im wesentlichen die kapitalistische Ausbeutung verschärfen sowie demokratische und Bürgerrechte und das Wirken von Gewerkschaften beschneiden. Zudem strebe der Imperialismus aggressiv und global nach militärischen und politischen »Lösungen«. In diesem Rahmen fungiere auch die NATO.
»Unser Kampf für eine Alternative«, heißt es in der Deklaration, »ist ein Kampf gegen das kapitalistische System. Unser Kampf für eine Alternative ist für ein System, in dem es keine Ausbeutung des Menschen durch den Menschen und einer Nation durch eine andere mehr gibt. Es ist ein Kampf für eine andere Welt, eine gerechte Welt, eine sozialistische Welt.« So sehr die antikommunistische Propaganda auch trommele, blieben die Errungenschaften und Beiträge des Sozialismus bei der Zeichnung der Konturen einer modernen Zivilisation dennoch unauslöschbar. Die Kämpfe der kommunistischen und Arbeiterparteien seien bislang hauptsächlich defensiv gewesen, die früher errungenen Rechte zu verteidigen. Jetzt sei eine Offensive erforderlich, um Rechte durchzusetzen und das ganze kapitalistische Gebäude zu demontieren.
Das Dokument konstatiert weiter: Die kommunistische Bewegung muß die Volksmassen »im Kampf für Vollbeschäftigung, öffentliche und für alle kostenlose gesundheitliche Betreuung, Bildung und soziale Wohlfahrt, gegen Geschlechterungleichheit und gegen Rassismus, für den Schutz der Rechte aller Werktätigen, inklusive Jugend, Frauen, Gastarbeiter und von ethnischen und nationalen Minderheiten, mobilisieren.« Im letzten Paragraphen der Deklaration wird festgestellt: »Kein Ausmaß an Reformen kann die Ausbeutung unter dem Kapitalismus beseitigen. Der Kapitalismus muß überwunden werden. Das erfordert die Intensivierung von Massenkämpfen, die ideologisch und politisch von der Arbeiterklasse geführt werden.«
Neuer kalter Krieg gegen die kommunistische Bewegung
Das 11. Treffen, so schätzten verschiedene Delegierte ein, fand zu einem Zeitpunkt statt, da der Imperialismus einen neuen kalten Krieg gegen die kommunistische Bewegung inszeniert hat. Deshalb war es wichtig, die Herausforderungen exakt zu analysieren und die wirklichen Alternativen herauszuarbeiten. Ardhendu Bhushan Bardhan, der Generalsekrtär der KP Indiens, rief auf der Abschlußveranstaltung unter begeistertem Applaus aller Teilnehmer aus: »Unsere Bewegung ist nicht tot. Trotz aller Schwierigkeiten, Probleme und Rückschläge: Der Sozialismus wird siegen!«
Prakash Karat, der Generalsekretär der KPI(M), verwies auf die Bedeutung der Konferenz für die kommunistischen und anderen progressiven Kräfte in Indien. Für die rund zwei Millionen Mitglieder der beiden kommunistischen Parteien sei sie eine enorme Ermutigung gewesen, den Kampf gegen den Neoliberalismus und gegen imperialistische Aggressionen noch energischer fortzusetzen.
Nach Einschätzung des KPL-Vorsitzenden Ali Ruckert hat die Konferenz die gesamte Bewegung konsolidiert. Die gemeinsame Deklaration offenbare eine bemerkenswerte Einmütigkeit. Das sei nicht immer so gewesen. Auch in der Analyse der kapitalistischen Krise bestand diese Übereinstimmung. Viel stärker als in der Vergangenheit sei die Forderung nach einem Aktionsplan für die kommunistische Bewegung erhoben worden. »Das Treffen bot gute Gelegenheiten, sich auszutauschen über Entwicklungen in den jeweiligen Ländern sowie Hintergründe und Kampfbedingungen anderer Parteien zu erfahren«, sagte er.
Sozialistische Perspektive stärker herausarbeiten
Es sei trotz der analytischen Arbeit keine rein theoretische Konferenz gewesen, sondern ein sehr praktisch angelegter Meinungs- und Erfahrungsaustausch. Die Deklaration bewertete Ali Ruckert als fundiertes Dokument, das deutlich macht, wie kapitalistische Krisen aus den Strukturen dieser Gesellschaftsordnung erwachsen. Da diese Krise noch längst nicht ausgestanden ist, müßte die sozialistische Perspektive zum bestehenden System durch die kommunistischen und Arbeiterparteien noch stärker herausgearbeitet werden.
Es gelte, die Analysen und Bewertungen des Sozialismus, wie er bereits existierte, voranzutreiben, dessen Vorzüge, Stärken und Schwächen zu beraten. Nur so könne man die richtigren Lehren ziehen und sich für die Zukunft rüsten. Besonders wichtig sein dabei die Herstellung einer strukturierten internationalen Zusammenarbeit der Parteien. Die kurz vor dem 11. Treffen erschienene erste Nummer der »International Communist Review«, die auf Initiative der Zeitungen und Zeitschriften von zehn Parteien veröffentlicht wird, nannte Ali Ruckert als gutes Beispiel, die Kräfte zu bündeln.
Die Konferenz beschloß, das 12. Treffen 2010 in Südafrika abzuhalten. Der 29. November 2009 soll als Solidaritätstag mit dem Volk von Palästina begangen werden und der 8. Mai 2010 als Aktionstag zum 65. Jahrestag der Zerschlagung des Faschismus. Weiter beschloß das Meeting, die internationale Solidarität mit den fünf Kubanern zu intensivieren; gegen die NATO, ihre erneuerte imperialistische militärische Aggressivität, ihre globale Expansion sowie gegen ausländische Militärbasen zu opponieren; die Mobilisierung der Massen zur Verteidigung der Arbeiterrechte in Koordinierung mit den Gewerkschaften zu verstärken und von den Regierungen zu fordern, das Recht auf Arbeit zu respektieren.