Gemeinsame Stellungnahme von 76 Kommunistischen und Arbeiterparteien

Das Andenken der Antifaschisten darf nicht beschmutzt werden


In einer gemeinsamen Stellungnahme wenden sich insgesamt 76 Kommunistische und Arbeiterparteien Europas und aus aller Welt entschieden gegen neue Tendenzen des Antikommunismus in der internationalen Politik. Die Unterzeichner, darunter die Luxemburger Kommunisten, beziehen sich auf eine am 3. Juli im litauischen Vilnius verabschiedete Resolution der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit dem Titel »Geteiltes Europa wiedervereint«. In diesem Papier wird auf Betreiben reaktionärer Kreise vor allem aus osteuropäischen Ländern in großem Maßstab Geschichtsfälschung betrieben, indem erneut »Kommunismus« und Faschismus auf eine Stufe gestellt und in einem Atemzug verurteilt werden.

Mit diesem unsäglichen Beschluß werde die Rolle der Sowjetunion beim Sieg über den Faschismus negiert, betonen die Parteien. »Wer das tut, will vergessen machen, daß es die Sowjetunion war, die den größten Beitrag zur Befreiung Europas vom Faschismus geleistet hat. Die Urheber der Resolution haben anscheinend auch vergessen, wer 1938 in München die Tschechoslowakei aufgegeben hat, was zur Beseitigung der staatlichen Unabhängigkeit des Landes und zur faschistischen Versklavung der Tschechen und Slowaken geführt hat. Diejenigen, die für dieses Papier gestimmt haben, wollen gleichzeitig die neu entbrannte Hexenjagd gegen Kommunisten in verschiedenen Mitgliedsländern der OSZE rechtfertigen und anheizen, in denen Kommunisten verfolgt werden, ihre Jugendorganisationen verboten und ihre Parteien wegen der öffentlichen Darstellung ihrer traditionellen Symbole belangt werden.«

Die Unterzeichner weisen darauf hin, daß gleichzeitig mit den neuen antikommunistischen Tendenzen in mehreren Ländern eine Rehabilitierung alter Nazis zu beobachten sei, darunter auch in Litauen, dem Gastgeberland der OSZE-Tagung. »Wir werden es niemandem gestatten, daß das Andenken der Antifaschisten, der Teilnehmer an den Kämpfen der Résistance beschmutzt wird, die ihr Leben für den Sieg über den Faschismus gegeben haben.«

Die Verschärfung des Antikommunismus sei keine neue Erscheinung, betonen die Parteien. Darin komme zum Ausdruck, welchen Schrecken die kapitalistische Krise der herrschenden Klasse eingejagt hat und wie groß deren Angst ist angesichts der dringenden Notwendigkeit, die kapitalistische Ausbeutergesellschaft zu beseitigen und fundamentale gesellschaftliche Veränderungen herbeizuführen.

Die Unterzeichner rufen dazu auf, unabhängig von Einverständnis mit den Kommunisten die antikommunistische Hetze zurückzuweisen, da sie stets im Zusammenhang stehe mit einem Generalangriff auf die sozialen und demokratischen Rechte.

Unterzeichner:

PADS Algerien, Kommunistische Partei Argentiniens,
KP Armeniens, KP von Bangladesh, KP von Belarus,
Arbeiterpartei Belgiens (PTB), Brasilianische KP, KP Brasiliens,
KP Britanniens, Neue KP Britanniens, KP Bulgariens,
Partei der Bulgarischen Kommunisten, KP Kanadas, KP Chiles, Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens,
Partei des Werktätigen Volkes Zyperns (AKEL),
KP Böhmens und Mährens (Tschechien), KP in Dänemark,
KP von Dänemark, KP Estlands, KP Finnlands, Vereinigte KP Georgiens, Deutsche Kommunistische Partei, KP Griechenlands, Ungarische Kommunistische Arbeiterpartei, KP Indiens,
KP Indiens (Marxisten), Irakische KP, Tudeh Partei des Iran,
KP Irlands, Arbeiterpartei Irlands,
Partei der Italienischen Kommunisten,
Partei der Kommunistischen Neugründung (Rifondazione), Jordanische KP, KP Kasachstans, KP Kubas,
Sozialistische Partei Lettlands, Libanesische KP,
Sozialistische Partei Litauens, Kommunistische Partei Luxemburgs,
Partei der Kommunisten Kirgisiens, KP von Makedonien (FYROM), AKFM Madagaskar, KP Maltas, Partei der Kommunisten Mexikos, Sozialistische Volkspartei Mexikos, Partei der Kommunisten der Republik Moldawien, Neue KP der Niederlande, KP Norwegens, Palästinensische Volkspartei, KP Pakistans, Peruanische KP, Philippinische KP (PKP 1930), KP Polens,
Portugiesische Kommunistische Partei, Rumänische KP,
KP der Sowjetunion, KP der Russischen Föderation,
Russische Kommunistische Arbeiterpartei – Revolutionäre Partei der Kommunisten, Neue KP Jugoslawiens,
Partei der Kommunisten Serbiens, KP der Slowakei, Südafrikanische KP, KP der Völker Spaniens, KP Spaniens,
Partei der Kommunisten Kataloniens, KP von Sri Lanka,
KP Schwedens, Syrische KP, KP Tadshikistan, KP der Türkei,
KP der Ukraine, Union der Kommunisten der Ukraine, KP der USA, KP Uruguays, KP Venezuelas.