SEKTION ZENTRUM
Communiqué conjoint de la
Fédération luxembourgeoise du Parti communiste
d’Espagne, de la Fédération
luxembourgeoise du Parti communiste portugais et de la Section
Centre
du Parti communiste Luxembourgeois (KPL)
Vers une coopération accrue
La Fédération luxembourgeoise du Parti communiste d’Espagne, la Fédération luxembourgeoise du Parti communiste portugais et de la Section Centre du Parti communiste Luxembourgeois se sont réunis la semaine dernière au Circulo Curiel à Luxembourg.
Cette réunion, qui s’est déroulée dans un climat fraternel, qui caractérise les relations entre les trois participants, a ouvert de nouvelles perspectives de collaboration future.
Conscients de l’importance d’unir leurs
forces dans une coopération accrue, les participants se sont
notamment prononcés en faveur:
- d’organiser des campagnes communes notamment au niveau des
différentes luttes sociales à mener en ce moment
(emploi; coût de la vie, politique d’immigration,
etc.)
- d’une collaboration dans les campagnes pour les prochaines
élections
- de se réunir régulièrement afin de
discuter ensemble de la situation et également de renforcer
toujours plus les liens qui les unissent.
Generalversammlung der Sektion Zentrum der KPL
Die Organisation festigen und verstärkt propagandistische Akzente
»Auch wenn das in der Hauptstadt nicht unkompliziert ist, so setzen wir doch den Aufbau der Sektion Zentrum der Kommunistischen Partei Luxemburgs zielstrebig fort«. Das erklärte Sektionspräsident Zénon Bernard anlässlich der Generalversammlung der Sektion, am 30. März 2007 im Circolo Curiel in Luxemburg-Hollerich.
Aus dem Bericht von Sekretärin Marta De Medina-Rosales ging hervor, dass das Sektionskomitee regelmäßig zusammentrat, um die vom Zentralkomitee getroffenen Beschlüsse zu diskutieren und umzusetzen, die administrativen Angelegenheiten zu erledigen und die Teilnahme der Sektion an den nationalen Veranstaltungen, darunter die Kampagne »Géint all sozialen Ofbau!« und die Landeskonferenz der KPL, zu organisieren.
Nach dem Kassenbericht von Oliver Wagner, dem Yves Bernard im Namen der Kassenrevisoren Entlastung erteilte, wurden die derzeitigen Schwierigkeiten, mit welchen sich die Sektion Zentrum konfrontiert sieht, und die Möglichkeiten einer eigenständigen Öffentlichkeitsarbeit auf dem Gebiet der Hauptstadt diskutiert. Zusammen hängt das vor allem auch damit, wie die neuen Parteimitglieder in die Arbeit der Sektion integriert werden können. Einig war man sich, dass es dazu eines langen Atems bedarf, und dass die Zeit bis zu den nächsten Parlamentswahlen im Jahr 2009 genutzt werden muss, um die Parteisektion nach innen zu stärken, um in der Hauptstadt und im Zentrum des Landes neue propagandistische Akzente zu setzen.
Nach der auf der Generalversammlung erfolgten Neuwahl, setzt sich das Sektionskomitee für 2007/2008 wie folgt zusammen (in alphabetischer Reihenfolge): Zénon Bernard, Marta De Medina-Rosales, Ivano Iogna-Prat, Ulla Kristensen und Oliver Wagner. Als Kassenrevisoren wurden gewählt: Yves Bernard und Giulio-Enrico Pisani.
»Die Kommunisten müssen alles daran setzen, um die vom System gegen die KPL gesetzte Hürde zu überwinden«
KPL-Präsident Ali Ruckert bedankte sich bei den hauptstädtischen Militanten für ihren Einsatz für die Partei, bevor er sich eingehend mit dem am 27. Februar 2007 angekündigten Gesetzprojekt über die Parteienfinanzierung, das bereits am 1. Januar 2008 in Kraft treten soll, befasste.
Der KPL-Präsident informierte über die bisher bekannten Einzelheiten des Gesetzprojektes. Das Gesetz über die Parteienfinanzierung sei dazu gedacht, jene Parteien, welche die Stabilität des kapitalistischen Systems garantieren sollen, durch zusätzliche öffentliche Gelder zu unterstützen und Alternativen zum System platt zu walzen.
Daher sollen die gegenwärtig im Parlament vertretenen Parteien sich auch schon den bevorstehenden Wahlkampf mit öffentlichen Mitteln finanzieren dürfen. Daher wurden auch die Bedingungen, die an die Vergabe von öffentlichen Geldern geknüpft werden, so gehalten, dass eine Partei wie die KPL, die seit 86 Jahren politisch aktiv ist, viel zur politischen und sozialen Emanzipation der Arbeiterklasse beitrug und heute als einige politische Partei für radikale antikapitalistische Veränderungen eintritt, jedoch nicht in den staatlichen Institutionen vertreten ist, davon ausgeschlossen bleiben soll.
Wenn die KPL auch prinzipiell gegen die Finanzierung der politischen Parteien durch öffentliche Finanzen ist, so sollte sie jedoch alles daran setzen, um die im Gesetzprojekt eingebaute Hürde (2% im Durchschnitt in den vier Bezirken bei den Parlamentswahlen und bei den EU-Wahlen) und die mit dem Wahlgesetz verbundenen administrativen Schikanen zu überwinden, um Mittel zu bekommen, welche es ihr erlauben würden, die Interessen der arbeitenden Menschen verstärkt zu verteidigen und die politische Propaganda für eine radikale Änderung der bestehenden Macht- und Besitzverhältnisse zugunsten der Schaffenden in größerem Umfang durchzuführen. Ihre bisherige Kampagne »Géint all sozialen Ofbau!« beispielsweise, kann die KPL wegen fehlender Geldmittel nur punktuell durchführen.
Deshalb habe das Zentralkomitee beschlossen, so KPL-Präsident Ali Ruckert, alles daran zu setzen, um einerseits eine kommunistische Präsenz in der Abgeordnetenkammer zu erreichen und andererseits die im geplanten Gesetz über die Parteienfinanzierung eingebaute Hürde zu nehmen. In diesem Sinne richtete er einen Appell an alle Kommunisten aus dem Zentrum, dazu beizutragen, diese Herausforderung zu meistern.
